{"id":178,"date":"2022-03-29T17:35:00","date_gmt":"2022-03-29T15:35:00","guid":{"rendered":"http:\/\/192.168.11.167\/?p=178"},"modified":"2023-11-04T17:36:59","modified_gmt":"2023-11-04T16:36:59","slug":"kreishaushalt-2022","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/spd-staufenberg-nds.de\/new\/archive\/178","title":{"rendered":"Kreishaushalt 2022"},"content":{"rendered":"\n

Nachhaltig, ausgleichend, zukunftsorientiert und ausgeglichen.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die Gruppe von SPD \/ B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen im Kreistag G\u00f6ttingen setzt mit dem Kreishaushalt 2022 umfassende Schwerpunkte: \u201eWir sorgen f\u00fcr eine sp\u00fcrbare Entlastung unsere Gemeinden, wir st\u00e4rken den Klimaschutz deutlich, wir sorgen f\u00fcr Investitionen in Ausbildung, KiTas und Schulen, Infrastruktur und Mobilit\u00e4t, wir f\u00f6rdern kulturelle und soziale Einrichtungen, k\u00fcmmern uns um Gefl\u00fcchtete, st\u00e4rken die Sportf\u00f6rderung und sorgen f\u00fcr die Zukunft der Region. Die Zukunft wird angepackt und gesichert\u201c, fassen Dr. Thorsten Heinze, Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion und Dietmar Linne, Co-Fraktionsvorsitzender der Gr\u00fcnen-Kreistagsfraktion zusammen. Der Haushalt mit seinem Volumen von knapp 700 Mio. Euro erreicht eine neue Gr\u00f6\u00dfenordnung. Die Finanzierung erforderlicher Investitionen in Schulen und Infrastruktur ist mit Krediten in angemessener H\u00f6he m\u00f6glich und gibt im Hinblick auf die zu erwartenden Gefl\u00fcchtetenstr\u00f6me f\u00fcr Landkreis und kreisangeh\u00f6rige Kommunen die Sicherheit, dass diese gro\u00dfe Aufgabe leistbar sein wird. \u201eMit diesem Haushalt ernten wir die Fr\u00fcchte von 10 Jahren grundsolider rot-gr\u00fcner Haushaltspolitik. Wenn man ihn mit drei Worten beschreiben sollte, so w\u00e4ren diese: nachhaltig, ausgleichend und zukunftsorientiert\u201c, so Dr. Heinze.<\/p>\n\n\n\n

Mit der Senkung der Kreisumlage werden 2022 alle Gemeinden um insgesamt ca. 7 Mio. Euro entlastet. Weiterhin werden die Zusch\u00fcsse f\u00fcr die Kosten der Kinderbetreuung von 4 auf 7 Mio. Euro erh\u00f6ht. Mit dieser Kombination profitiert auch die Stadt G\u00f6ttingen erheblich. Die Senkung der Kreisumlage gilt aus einem guten Grund zun\u00e4chst nur f\u00fcr ein Jahr, denn noch in diesem Jahr werden mit den Gemeinden Gespr\u00e4che \u00fcber weitere dauerhafte Zusch\u00fcsse f\u00fcr die Kinderbetreuung aufgenommen. Dabei sollen alle M\u00f6glichkeiten offen diskutiert werden k\u00f6nnen, ohne in diesem Haushalt schon Festlegungen zu machen.<\/p>\n\n\n\n

Eine der wichtigsten Aufgaben ist es, den Landkreis f\u00fcr den Klimaschutz fit zu machen: Die Gemeinden im Altkreis G\u00f6ttingen werden mit den gleichen Mitteln ausgestattet, die auch die Gemeinden des Altkreises Osterode aus Bundesmitteln f\u00fcr die Klimaschutzmanager erhalten. Hierf\u00fcr sind im Haushalt 335.000 Euro zur Einstellung von Klimaschutzmanagern bereitgestellt, die substanziell an der wichtigen Aufgabe der Klimaneutralit\u00e4t der Gemeinden mitarbeiten. F\u00fcr einen Klimaschutzmanager des Landkreises sowie f\u00fcr die Klimaschutzprogramme von Landkreis und Gemeinden werden 445.000 Euro im Haushalt bereitgestellt.<\/p>\n\n\n\n

Bundeszusch\u00fcsse werden in H\u00f6he von insgesamt 266.500 Euro erwartet. \u201eDas F\u00f6rderprogramm Altbausanierung wird auf 260.000 Euro und auch die Mittel f\u00fcr die Energieagentur zur Bearbeitung der Antr\u00e4ge um 12.500 Euro erh\u00f6ht. Damit leistet der Landkreis einen substanziellen Beitrag zum Klimaschutz. Der Vertrag mit der Energieagentur G\u00f6ttingen wird verl\u00e4sslich auf weitere 10 Jahre abgeschlossen und hierf\u00fcr werden fast 300.000 Euro pro Jahr bereitgestellt. Die Energieagentur ist eine Erfolgsgeschichte. Ihre Arbeit soll deshalb langfristig sichergestellt werden\u201c, so Linne. Dr. Heinze: \u201eEinige Stimmen haben bereits beklagt, dass der Klimaschutz auf Kosten der anderen Bereiche, insbesondere der freiwilligen Leistungen, gehen w\u00fcrde. Das ist falsch, wie die folgenden 2 Zahlen zeigen. Sie dokumentieren eindringlich, dass wir es geschafft haben, eine faire und fruchtbare Balance zwischen Klimaschutz, sozialem Zusammenhalt und kultureller Vielfalt herzustellen. Und wir werden das auch weiterhin schaffen!\u201c Der Sozialhaushalt steigt auf 45 Mio. Euro, die Jugendhilfe auf \u00fcber 80 Mio. Euro, in die Ert\u00fcchtigung seiner Geb\u00e4ude investiert der Landkreis in diesem Jahr \u00fcber 54 Mio. Euro.<\/p>\n\n\n\n

Auch an den Schulen wird kr\u00e4ftig investiert, da die Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler die Zukunft sind. Alleine fast 17 Mio. Euro werden in Schulen und den Brandschutz investiert. F\u00fcr schnelles Internet mit Glasfaser an den Schulen stehen im Haushalt 860.000 Euro zur Verf\u00fcgung, zus\u00e4tzlich 200.000 Euro f\u00fcr CO2-Ampeln. \u201eSichere und gute Bildung an unseren Schulen ist uns wichtig\u201c, betont Dr. Heinze. \u201eDurch Qualit\u00e4tsentwicklung des Arbeitgebers Landkreis G\u00f6ttingen und Netzwerke wie das Fachkr\u00e4fteb\u00fcndnis soll der absehbar zunehmende Mangel an Fachkr\u00e4ften mindestens gemildert werden\u201c, so Linne. Inklusion und Teilhabe in allen Bereichen: \u201eF\u00fcr das gemeinsame Projekt mit der Stadt G\u00f6ttingen \u201aInklusion bewegen\u2018 sind als Co-Finanzierung 50.000 Euro bereitgestellt. Durch \u00fcber\u00f6rtliche F\u00f6rderungen werden in Zukunft pro Jahr Mittel im Millionenbereich zur Verf\u00fcgung stehen,\u201c so Linne.<\/p>\n\n\n\n

Praktisch alle Antr\u00e4ge im sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich wurden ber\u00fccksichtigt. Nicht immer wurde diesen in voller H\u00f6he zugestimmt, aber stets wurden die Ans\u00e4tze angemessen erh\u00f6ht und viele neue f\u00f6rderungsw\u00fcrdige Antr\u00e4ge in den Haushalt aufgenommen. F\u00fcr kulturelle Einrichtungen werden insgesamt \u00fcber 200.000 Euro f\u00fcr Projekte und institutionelle F\u00f6rderung bereitgestellt. Hierzu geh\u00f6ren u.a.: Das Junge Theater, das Literarische Zentrum, die Wilhelm-Busch-M\u00fchle, die Historische Spinnerei Gartetal, der G\u00f6ttinger Knabenchor, die Waldb\u00fchne Bremke und viele mehr. F\u00fcr soziale Einrichtungen sind in den Haushalt weitere 54.000 Euro aufgenommen worden, so z.B. die Beratungsstellen, das Integrationsprojekt FriedlandGarten und weitere.<\/p>\n\n\n\n

F\u00fcr Gefl\u00fcchtete wurden angesichts der derzeitigen Situation bereits jetzt fast 2,5 Mio. Euro bereitgestellt und dieser Betrag kann noch erh\u00f6ht werden, wenn mehr Bedarf besteht. \u201eGelebte Solidarit\u00e4t gibt es nicht zum Null-Tarif\u201c, betont Dr. Heinze. Zudem stehen fast 260.000 Euro f\u00fcr Pr\u00e4ventionsprogramme bereit. F\u00fcr den Sport wird das Sportst\u00e4ttenf\u00f6rderprogramm f\u00fcr die n\u00e4chsten 5 Jahre weitergef\u00fchrt und erstmalig stehen 50.000 Euro f\u00fcr ein Sportf\u00f6rderprogramm zur Unterst\u00fctzung der Zusammenarbeit der Vereine bereit, gerade in Zeiten gro\u00dfer Herausforderungen wie der Corona-Pandemie.<\/p>\n\n\n\n

\u201eDas ist eine gute Investition und das alles sind aktive Beitr\u00e4ge f\u00fcr eine nachhaltige Entwicklung unseres Landkreises\u201c, so Dr. Heinze und Linne. \u201eS\u00fcdniedersachsen ist eine Wachstumsregion. Sie zu st\u00e4rken und die positive Entwicklung weiter zu f\u00f6rdern und auszubauen ist unserer Gruppe wichtig.<\/p>\n\n\n\n

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